DIE LINKE. Sachsen

Regionalkonferenz Leipzig zur Verfassungdebatte

Der sog. Kleine Parteitag hat am 23. Februar 2013 entschieden, dass sich die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag nicht mehr an den Verhandlungen zur Änderung der Verfassung im Sächsischen Landtag beteiligen möge. Dem ist die Fraktion gefolgt. Dennoch gibt es zum Thema Diskussionsbedarf im Landesverband. Es haben sich Fragen ergeben wie: Warum nehmen wir überhaupt an solcherlei Verhandlungen teil? Warum sollte die Fraktion so zeitig aussteigen? Haben wir genügend rausverhandelt und wann ist "genügend"? Wie wollen wir zukünftig solche Prozesse gestalten? Wie schaffen wir es, dass wir der Dynamik des professionellen Politikbetriebes Schritt halten, aber dennoch so wichtige Entscheidungen in der Partei diskutiert haben und Meinungsbildung erfolgt ist? Das und mehr diskutieren wir bei den Regionalkonferenzen zur Verfassungsdebatte.

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