26. October 2018

Wir haben den Willen, zu gestalten – allerdings ohne Grundwerte zu verkaufen

Zur Äußerung des SPD-Landesvorsitzenden Martin Dulig, DIE LINKE wolle nicht regieren (Dulig: „Die Linke will nicht regieren“, Freie Presse vom 25.10.2018) erklärt die Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen, Antje Feiks:

„Natürlich will DIE LINKE gestalten. Dazu gehört auch der Wille, zu regieren. In Thüringen passiert das übrigens sehr erfolgreich – unter einem linken Ministerpräsidenten. In Sachsen signalisieren wir gegenüber der SPD seit über zehn Jahren eine Kooperationsbereitschaft. Daran hat sich auch nichts geändert. Im Gegensatz zur SPD sind wir allerdings nicht bereit, unsere Grundwerte gegen reine PR-Spektakel mit Küchenutensilien einzutauschen. Wer ein anderes Sachsen will, wurde mit einem Kreuz bei den Sozialdemokraten nach den letzten Wahlen enttäuscht. Die sächsische SPD ist nicht Retterin des demokratischen Sachsens, sondern leider immer noch Bremsklotz für andere Mehrheiten. Es liegt auch an ihr, das endlich zu ändern, statt anderen vermeintliche Unlust ins Stammbuch zu schreiben.“, meint Antje Feiks.

Die neuerlichen Signale aus der sächsischen SPD, die Höhe des Mindestlohns und auch Hartz IV zu überdenken, begrüßt DIE LINKE. Sachsen hingegen sehr: „Die Debatte, die die sächsische SPD jetzt aufgreift, erinnert an den Mindestlohn. Zuerst war die PDS dafür, dann natürlich DIE LINKE und irgendwann die SPD. Für die Höhe des Mindestlohns gilt das Gleiche: Dass der Mindestlohn rauf auf 12 Euro muss, hat DIE LINKE bereits 2013 beschlossen. Schön, dass die SPD nun nachzieht. Das zeigt auch: Es gibt auch Gemeinsamkeiten, wenn auch manchmal bei unterschiedlichem Tempo.“, ergänzt Antje Feiks.

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