SachsenTREND: "Bundesweiter Trend zeichnet sich auch in Sachsen ab"

Bild: MDR Sachsen

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des SachsenTRENDs von infratest/dimap im Auftrag des MDR erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN:

"Die Ergebnisse des aktuellen SachsenTRENDs können angesichts der bundesweiten Entwicklung nicht überraschen. Was in anderen ostdeutschen Bundesländern in Wahlergebnissen zu sehen war, zeichnet sich für Sachsen in der Umfrage ab. Sachsen ist in diesen Ergebnissen kein Ausreißer.

Natürlich kann ich mit den Ergebnissen für DIE LINKE nicht zufrieden sein. Ich finde nicht, dass sich unser parlamentarisches Engagement für den Freistaat abbildet. Zum einen sind diese Ergebnisse in Sachsen immer stark von bundespolitischer Debatte geprägt. Zum anderen müssen wir uns jedoch auch die Frage stellen, ob und wieso wir mit den Themen, die wir im Parlament setzen, nicht durchdringen.

Der ebenfalls heute erschienene Sachsen-Monitor zeigt auch, dass die drängenden Probleme in diesem Land werden als solche gar nicht wahrgenommen: Wenn der Freistaat es nicht mehr schafft, vor jede Klasse eine Lehrkaft zu stellen – eine der wenigen ganz klaren Landesaufgaben, in der der Freistaat gerade versagt -, aber dies bei nur 10 Prozent der Bevölkerung als Problem wahrgenommen wird, dann müssen wir auch unsere eigene Arbeit hinterfragen.

In Sachsen stehen jetzt keine Landtagswahlen an. Wir haben uns als Partei und Fraktion eine Vielzahl von Projekten vorgenommen, mit denen wir die Menschen im Land davon überzeugen wollen, dass DIE LINKE die Partei ist, die die Herausforderungen im Land kennt und anpackt. Dass wir die Partei sind, die die berechtigten Zukunftsängste der Menschen kennt und anpackt. Und dass DIE LINKE die Partei ist, die dieses Land progressiv entwickeln kann. Und wir sind die Partei, die auch sagen kann: Wir haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Aber wir wollen diese Antwort gemeinsam mit den Menschen im Land finden. Und hindert daran keine Arroganz der Macht, sondern wir haben einen anderen Anspruch an Politik: Einen Anspruch des gemeinsamen Gestaltens.

Wir haben jetzt noch drei Jahre Zeit, mit diesen Konzepten vor Ort präsent zu sein und für unsere Politik zu werben. Es ist nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken. Ein Blick zurück und ein kritischer Blick nach vorne, das Eingeständnis der eigenen Fehlbarkeit und der Wille, Fehler auch zu korrigieren ist dabei Teil unserer Politik."

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