16. October 2015

Es reicht! Am 19. Oktober – Herz statt Hetze!

Lang/Feiks: Zeichen setzen am 19. Oktober – wir unterstützen die Aktionen „Es reicht! Herz statt Hetze“ in Dresden

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Akteur_innen und Parteien ruft unter dem Motto „Herz statt Hetze“ am 19. Oktober 2015 zu zahlreichen Demonstrationen für ein demokratisches und weltoffenes Sachsen.

Dazu erklärt Silvio Lang, Sprecher für antifaschistische Politik im Landesvorstand der LINKEN: „Pegida hat in einem Jahr erreicht, dass es in Sachsen eine fremdenfeindliches Klima gibt, wie nirgendwo in Deutschland. Übergriffe auf Journalist_innen, Menschen, die sich in Willkommensbündnissen engagieren und fremdenfeindliche Stammtischparolen sind längst wieder salonfähig. Eine erschreckende Bilanz, die wir nicht einfach hinnehmen werden. Deshalb ist es uns wichtig, dass Dresden am kommenden Montag ein deutliches Zeichen setzt gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine weltoffene Landeshauptstadt.“

Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der LINKEN ergänzt: „Pegida wurde vom sächsischen Innenminister und anderen Verantwortlichen nicht rechtzeitig als Gefahr für die demokratische Kultur und menschliches Miteinander im Freistaat begriffen. Obwohl von Beginn an deutlich war, dass Pegida im Kern rassistisch ist, setzte leider nicht nur Herr Ulbig dort auf dubiose Verständigung sogar mit "Pegida"-Spitzen, wo Widerspruch gefragt gewesen wäre. Bis heute wird verharmlosend von ‚Asylkritikern‘ oder ‚besorgten Bürgern‘ gesprochen. Das verhöhnt all jene, die seit Wochen engagiert in der Flüchtlingsarbeit sind und dafür auch Beschimpfungen und Anfeindungen ausgesetzt werden.

Im Unterschied zur Bundeskanzlerin begreift die sächsische Regierungspolitik die derzeitige und zu erwartende Fluchtbewegung nicht auch als Chance für uns, sondern kapituliert vor Ängsten und malt selbst Schreckenszenarios an die Wand. Statt eine transparente Asylpolitik zu machen, langfristige und nachhaltige Konzepte zu erarbeiten und alle Möglichkeiten auszuschöpfen, wird Stückwerk betrieben. Nicht nur deshalb sind wir am kommenden Montag mit dabei.
Wir als LINKE rufen alle Demokrat_innen auf, am Montag in Dresden auf die Straße zu gehen. Wir unterstützen das Bündnis ‚Es reicht! Herz statt Hetze‘.“

Treffpunkt der LINKEN-Teilnehmer/innen:
- 19.10.2015, 18 Uhr
- Straßburger Platz, Dresden (siehe Karte)

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Kategorien: Pressemitteilung, Antirassismus, Antifaschismus