08. October 2015

Wir rufen alle hier lebenden Wahlberechtigten zur Wahl der HDP bei den Parlamentswahlen in der Türkei auf

Vom 8. - 25. Oktober können in Deutschland lebende Menschen mit türkischem Wahlrecht ihre Stimme für die Neuwahl am 1. November in der Türkei abgeben. Schon bei der Wahl im vergangenen Juni haben Stimmen aus ganz Europa, insbesondere Deutschland und auch Sachsen für das Wahlergebnis eine wichtige Rolle gespielt.

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 1. November wird in der Türkei gewählt. Präsident Erdogan hat mir der Wahl im Juni seine Mehrheiten verloren. Im Juni erreichte die HDP 13,1 % der Stimmen. Unter anderem deshalb scheiterte Erdogan, eine Regierungsmehrheit in seinem Sinne zu bilden.

Im Juni ist in der Türkei erstmals eine Partei ins Parlament eingezogen, welche sich für die kurdische Minderheit stark macht. Bei der HDP handelt es sich um ein breites linkes Bündnis, welches sich auf die Fahnen geschrieben hat, demokratische Wege des Miteinanders in der Türkei zu etablieren, Feminismus voran zu treiben und auch ökologische Fragen in den Fokus zu rücken. Ein breites Linksbündnis ist nötig, um die 10 Prozent-Hürde ins türkische Parlament zu überwinden und im Parlament für eine friedlichere Türkei kämpfen zu können. 

Was passierte am 7. Juni in der Türkei? Die Ära der AKP Regierung fand ihr Ende, eine Zeit geprägt einem Abbau der Demokratie, Chancengleichheit und einer immer aggressiver werdenden Außenpolitik. Unter der AKP wurden Menschen ausgegrenzt, diskriminiert und verfolgt. Egal ob Andersdenkende, religiöse oder ethnische Minderheiten, emanzipierte Frauen, Homo- oder Transsexuelle.

All diese Gruppen haben sich zur HDP zusammengeschlossen unter dem Motto "Wir ins Parlament!" - für Frieden, Demokratie und Gleichheit.

Während Erdogan bis Juni zumindest den Schein wahrte und verbal auf einen Friedensprozess mit den KurdInnen setzte, stürzte er plötzlich das Land in einen Bürgerkrieg in der kurdischen Region. Die Schuld schreibt er dabei insbesondere der PKK zu, womit im Ergebnis das Wahlbündnis HDP gespalten werden soll. Gleichzeitig lässt er zu, dass sich eine Progromstimmung gegen alle KurdInnen entwickelt. In den letzten Wochen gab es unzählige Angriffe auf HDP – Büros und VertreterInnen.

Seit Wochen kostet diese Politik Menschenleben. Aber: Die HDP kämpft weiter und lässt sich einschüchtern. Mehr noch steht sie weiterhin für Frieden und Demokratie. Zu dieser Wahl tritt sie unter dem Slogan an: "Wir lassen dich nicht herrschen". Trotz aller Widrigkeiten vor Ort führt die HDP einen unermüdlichen Wahlkampf, der letztlich ein Machtkampf ist. Auf der einen Seite die HDP für eine tolerante und friedliche Gesellschaft und auf der andere Seite Erdogan mit der reaktionären AKP.

Wir als LINKE unterstützen den Kampf der HDP, einem Zusammenschluss aus KurdInnen, AlevitInnen, KommunistInnen, SozialistInnnen, organisierten Frauen, GewerkschafterInnen, Ökologen, LGBT-AktivisistInnen und weiteren Oppositionellen um Werte wie Solidarität und Gleichheit.

Für das Ergebnis werden auch die Stimmen aus Deutschland und Europa sehr wichtig sein. Hier wird vom 8. - 25. Oktober gewählt.

Deshalb rufen wir all jene Freundinnen und Freunde, sowie Mitbürgerinnen und Mitbürger, die türkisches Wahlrecht haben, dazu auf, bei den Parlamentswahlen die HDP zu wähle.

Dieser Artikel ist eine leicht gekürzte Fassung des Wahlaufrufes von Özlem Alev Demirel (Landessprecherin DIE LINKE. NRW), Ayten Kaplan (Landesvorstand DIE LINKE. NRW), Azad Tarhan (Landesvorstand DIE LINKE. NRW)
Ezgi Güyildar (Landesvorstand DIE LINKE. NRW) und Asli Nau (Sol Parti NRW Yönetim Kurulu üyesi), dem wir uns auf diesem Wege anschließen möchten. Der Wahlaufruf erschien zuerst hier.

Kategorien: Internationales , Wahlen