08. October 2015

TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Gemeinsam mit vielen  anderen Menschen aus ganz Sachsen werden Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen, sowie die Landesgeschäftsführerin Antje Feiks an der Großdemonstration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" am Samstag in Berlin teilnehmen. Zur Demonstration ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis bestehend aus Gewerkschaften, sozialen und gesellschaftlichen Akteuren und Organisationen sowie den Parteien DIE LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen auf. Dazu erklärt Antje Feiks:

"Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Deshalb ist es notwendig, Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Mit der bundesweiten Großdemonstration in Berlin wird ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden. Es ist ein starkes Signal, dass es gelungen ist so viele gesellschaftliche Akteure zu verbinden, um gemeinsam zu dieser Demonstration zu mobilisieren."

Immer wieder wird von Lobbyorganisationen der Wirtschaft gegen die GegnerInnen von TTIP der Vorwurf des platten Antiamerikanismus ins Spiel gebracht. Das will Feiks nicht stehen lassen: "Der Vorwurf ist instrumentell. Es hat nichts mit Antiamerikanismus zu tun, wenn man davor warnt, dass die Wirtschaftsinteressen mit diesen Abkommen vor die Interessen des Staates und der Gesellschaft gestellt werden. Im Gegenteil: Kommt TTIP, droht nicht nur in Europa, sondern auch in den USA das Schutzniveau der KonsumentInnen wie auch der arbeitenden Bevölkerung zu erodieren. Genau dort nämlich, wo die jeweiligen Standards höher sind als beim jeweils anderen Vertragspartner. Das Nein zu TTIP und Co. ist nicht antiamerikanisch, es ist ein Nein im Interesse der Menschen diesseits wie jenseits des Atlantiks."

Die Demonstration findet am Samstag, den 10. Oktober 2015, statt. Der Auftakt ist um 12.00 Uhr in Berlin Hauptbahnhof /Washingtonplatz. Die Demonstration schließt sich um 13.00 Uhr an. Die Hauptkundgebung wird um 15.00 Uhr am Brandenburger Tor stattfinden. Weitere Informationen sind hier zu finden: http://www.ttip-demo.de

Kategorien: Pressemitteilung, Europapolitik, Internationales

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