26. September 2017

Lasst uns reden: Wahlauswertung der LINKEN Sachsen zur Bundestagswahl 2017

Liebe Genossinnen und Genossen,

es wurde gewählt in der Bundesrepublik. Wir möchten Euch ganz herzlich für Euren unermüdlichen Einsatz danken. Für jedes Gespräch, dass ihr geführt habt, für jedes Plakat, dass ihr gehängt habt, für die Veranstaltungen, die Infostände, die Materialverteilung vor Ort und auch Eure Spenden. Wir sind und bleiben die Partei, die ihren Wahlkampf fast ausschließlich ehrenamtlich bestreitet. Das geht nur dank Euch.

Am Sonntagabend konnte sich die Bundespartei einerseits freuen. Wir konnten unser Stimmergebnis absolut und relativ verbessern. Allerdings nicht in Sachsen. Das ist der bittere Teil des vorgestrigen Wahlabends und hier gibt es nichts schönzureden. Wir brauchen Antworten, warum dies so ist – in Offenheit, Ehrlichkeit und in aller Sachlichkeit. In Sachsen wurde die AfD stärkste Kraft und gewann drei Direktmandate. Wir konnten in Leipzig ein Direktmandat gewinnen, wozu wir Sören Pellmann ganz herzlich gratulieren. Aber dieser Erfolg kann uns nicht über unsere strukturelle Schwäche hinwegtäuschen.

Es bleiben für uns viele Fragen. Wieso vermögen wir es nicht mehr, diejenigen, die wir bei der Bundestagswahl erreichen können, auch für Landtagswahlen zu gewinnen? Wie kompensieren wir die wegbrechenden Strukturen, konkret Genoss*innen in der Fläche, die oftmals Gesicht und Stimme LINKER Politik in der Fläche waren? Was sind unsere Themen? Und wir können wir sie vermitteln? Welche Antworten müssen wir als LINKE liefern, um gegen den dumpfen braunen Populismus in der Fläche ankämpfen zu können?

Wir haben in den letzten Jahren als Partei viel Haltung gezeigt. Asyl ist und bleibt ein Menschenrecht und unser entschiedener Widerstand gegen eine Politik, die Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt, ist für uns nicht verhandelbar. Seit Jahren ist Sachsen das Kernland rechtspopulistischer Auseinandersetzungen und wir haben versucht, dagegen zu halten, während andere Parteien nichts Besseres zu tun hatten, als die Positionen nach und nach zu übernehmen.  Es ist uns allerdings auch nicht gelungen, linken Protest zu bündeln. Vielmehr waren es Gegenaktionen, an denen wir teilnahmen. Trotz aller Bemühungen, konnten wir dieses linke Potential in Sachsen nicht binden.

Mehr noch werden wir in Sachsen – wie in ganz Ostdeutschland – nicht mehr als Alternative zur herrschenden Politik wahrgenommen, sondern diese wird in der AfD gesehen. Die AfD wird dabei nicht wegen, sondern trotz ihrer Positionen gewählt. Es macht den Anschein, als ob unsere Angebote zu abstrakt sind. Sie verfangen nur wenig. Wir müssen unsere Rolle auf Landesebene neu definieren und die Frage beantworten, was unsere Wege sind, zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in Sachsen beizutragen. In den Großstädten können wir noch überzeugen, nicht überall gleich gut, aber wir finden Möglichkeiten der Ansprache. Dabei scheinen unsere offenen Bürostrukturen ein Schlüssel zu sein, denn dort wo diese sind, haben wir besonders gute Ergebnisse zu verzeichnen.

Im ländlichen Raum dürfen wir nicht aufgeben, müssen aber unsere Ratlosigkeit überwinden, wie wir dort wieder Fuß fassen. Wenn wir in Kommunen lediglich einstellig einlaufen, haben wir eine Aufgabe.

Diese und all Eure Fragen wollen wir in aller Ruhe bereden und haben einen Fahrplan für die Wahlauswertung. Wir kommen nicht, um das Wahlergebnis schön zu reden – im Gegenteil. Es sitzt Euch wie uns in den Knochen und wir müssen Schlussfolgerungen ziehen, die uns wieder mehr Fuß fassen lassen.

Wenn ihr mit uns ins Gespräch kommen wollt in Euren Strukturen, dann meldet Euch bitte in der Landesgeschäftsstelle und vereinbart einen Termin. Wir freuen uns sowohl auf Eure kritischen Worte, auf Eure Vorschläge und hoffen, dass viele von Euch an der Diskussion hin zu Schlussfolgerungen mitwirken.

Mit solidarischen Grüßen,

Antje Feiks
Landesgeschäftsführerin

Rico Gebhardt
Landesvorsitzender

Ablauf der Wahlauswertung der Bundestagswahl 2017 im Landesverband Sachsen:

18. Oktober 2017: Regionalkonferenz zur Wahlauswertung I in Chemnitz

19. Oktober 2017: Regionalkonferenz zur Wahlauswertung II in Dresden

24. Oktober 2017: Regionalkonferenz zur Wahlauswertung III in Leipzig

Die Regionalkonferenzen sollen wie folgt ablaufen (jeweils 17:30 Uhr bis 21 Uhr):

1. Wahlergebnisse der LINKEN Sachsen – ein Überblick (60 Minuten)

danach Diskussion

2.  Inhaltliche Schwerpunktsetzungen im Rahmen der Bundestagswahl – welche der Themen sollten wir in welcher Form weiter verfolgen? (60 Minuten)

3.  Organisatorische Wahlziele der LINKEN Sachsen – was hat gefehlt, was wurde erreicht, was machen wir in Zukunft besser? (60 Minuten)

4./5. November 2017: Diskussion auf dem Landesparteitag zur Wahlauswertung im Rahmen der Debatte des Leitantrages

Ab November 2017: Kreis- und Ortsverbandstour zur Wahlauswertung und nötigen Schlussfolgerungen, Gleichzeitig Online – Befragung von Wahlkämpfer*innen

Dezember 2017: In der Landeszeitung und über Mailinglisten einlegen, Befragung zur Wahlauswertung und nötigen Schlussfolgerungen

Ende Januar 2018: Zusammenfassung der Schlussfolgerungen aus dem Bundestagswahlkampf

Kategorien: Wahlen, Bundestag, Sachsen