13. March 2016 Rico Gebhardt

Landtagswahlen: "Eine Niederlage nicht nur für uns, sondern für Humanismus und Solidarität"

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Sachsen:

"Ohne Zweifel, wir hätten uns andere Ergebnisse erhofft. Das ist eine Niederlage für uns. Aber eben auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden. In Sachsen-Anhalt haben wir an Zustimmung gegenüber der letzten Landtagswahl verloren. Bundespoliotische Themen haben in allen drei Wahlkämpfen die landespolitische Auseinandersetzung überlagert. Wir haben einen massiven Rechtsrutsch erlebt. Das müssen wir so zunächst zur Kenntnis nehmen. Ich bin der Letzte, der die Schuld an den Ergebnissen nun bei den engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern unserer Partei in diesen drei Ländern suchen wird. Ihnen gilt mein Dank für ihr Engagement in diesen nicht einfachen Zeiten. Wir müssen jedoch eine Strategie finden, wie wir uns diesem Rechtsrutsch entgegenstellen.

Was klar ist: Wir werden unsere Grundüberzeugungen von einer solidarischen, demokratischen und weltoffenen Gesellschaft nicht mit Blick auf den kurzfristigen Wahlerfolg über Bord werfen. Die Ergebnisse der AfD zeigen: Mit einer lavierenden Politik und der Übernahme von Positionen dieser Partei haben CDU und SPD diese überhaupt erst bestätigt und stark gemacht. Es hat ihnen nichts genutzt, sondern nur der AfD. Davor haben wir seit Jahr und Tag gewarnt. Es ist bitter, in dieser Form bestätigt zu werden."

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