21. February 2013 Pressedienst

"Kleiner Parteitag" berät über Verfassungsänderung

Am Samstag, dem 23.Februar findet im Waldhotel Weinböhla (Forststraße 66 in 01689 Weinböhla) ein sogenannter „Kleiner Parteitag“ der sächsischen LINKEN statt. Der sogenannte „Kleine Parteitag“ ist die gemeinsame Beratung von Landesvorstand, Landesrat, den Kreisvorsitzenden sowie dem Fraktionsvorstand.

Dazu möchte ich Sie recht herzlich zur Berichterstattung einladen.

Im Rahmen dieses Parteitages findet als zweiter Teil ein Programm rund um den Dialog für Sachsen statt, zu dem alle Mitglieder und Interessierte eingeladen sind. Neben einer kurzen Präsentation des Projektes „Dialog für Sachsen“ gibt es zahlreiche Workshops.

Für Ihre Planung das Programm

TEIL 1 – Regulärer Teil sogenannter „Kleiner Parteitag“

10:00 – 10:20 Uhr Kurze Eröffnung durch den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt der LINKEN Sachsen mit Einführung in den Tagesordnungspunkt zum Vorschlag der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zur Verfassungsänderung im Freistaat Sachsen durch MdL Klaus Bartl und MdL Sebastian Scheel, beide Mitglieder der Verhandlungsgruppe zu Verfassungsänderungen im Sächsischen Landtag
10:20 Uhr – 11:30 Uhr Diskussion und ggf. Beschlussfassung zur Initiative der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zur Verfassungsänderung im Freistaat Sachsen (begrenzte Debatte) Abschlussbeitrag des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt der LINKEN Sachsen
11:30 Uhr - 11:45 Uhr Einbringung der Leitlinien zu Freiheit und Demokratie der LINKEN Sachsen AutorInnen der Leitlinien: Klaus Bartl (MdL), Tilman Loos (Jugend- politischer Sprecher) und Sebastian Scheel (MdL)
11:45 Uhr - 12:00 Uhr Einbringung der Leitlinien zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der LINKEN Sachsen AutorInnen der Leitlinien: Axel Troost (MdB), Enrico Stange (MdL)
12:00 – 13:00 Uhr Erste Diskussion zu den Leitlinien sowie Eröffnung des innerparteilichen Diskussionsprozesses durch entsprechende Beschlussfassungen
13:00 – 13:30 Uhr Diskussion und Beschlussfassung zur Finanzplanung der LINKEN Sachsen für das Jahr 2013 VA: Heinz Pingel & Finanzbeirat
13:30 Uhr Ende der Beratung

TEIL 2 – ab 14 Uhr Workshops zum „Dialog für Sachsen“

Kategorien: Pressemitteilung

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