Gut kopiert ist noch lange nicht selbst geschrieben

„In der Stadtratssitzung am 9. November wird über vier Anträge abgestimmt, an denen auch die AfD-Fraktion ihren Anteil hat, […]“. Mit diesem Satz beginnt die absurde Pressemitteilung der AfD-Fraktion vom 19. Oktober 2016. Darin heißt es, dass die Anträge zum Wirtschaftsforum, Sozialticket, medizinischen Versorgung und Talsperre Euba auf Anträge, bzw. Ratsanfragen der AfD-Fraktion zurückzuführen seien. Was die Landtagsfraktion der AfD mangels Kreativität und eigener Ideen tatsächlich betreibt, nämlich regelmäßig Anträge der Opposition aus vergangenen Legislaturperioden abzuschreiben, wird uns von der Stadtratsfraktion der AfD jetzt vorgeworfen.

Diesen Vorwurf entkräftet die AfD-Fraktion selbst jedoch im ersten Absatz, indem sie schreiben, dass wir entgegen unseres Kommunalwahlprogramms von 2014 kein Wirtschaftsdezernat beantragt haben. Das wir diese Forderung in unserem Wahlprogramm stehen hatten, können sie jedoch nur wissen, wenn sie dieses im Vorfeld gelesen haben. Daher wird deutlich, dass die AfD-Ratsfraktion schlicht Punkte aus unserem Kommunalwahlprogramm eins zu eins kopiert hat, um diese als eigene Ideen auszugeben. Wie sie in ihrer Pressemitteilung schreiben, sind sie dabei jedoch kaum über das Mittel der Ratsanfragen hinaus gekommen.

So findet sich in unserem Kommunalwahlprogramm von 2014 die Idee eines Sozialtickets, so dass es nur eine Frage der Zeit war, bis wir einen entsprechenden Antrag stellen. Wer wann welche Ratsanfrage stellt, können wir dabei jedoch nicht beeinflussen. Uns aber vorzuwerfen, wir bräuchten Inspiration durch die AfD-Fraktion ist schlichtweg absurd.

Zur Hausarztversorgung haben wir zwar nichts im Kommunalwahlprogramm stehen, doch befindet sich dieses Thema schon länger auf unserer politischen Agenda. Wer die Zeitung regelmäßig liest und sich mit Gesundheitspolitik auseinandersetzt, braucht keine Ratsanfragen, die er in einem Schaufenster ausstellen kann, um den Mangel zu erkennen.

Der Vorwurf der AfD-Ratsfraktion ist somit völlig aus der Luft gegriffen und offenbart vielmehr, wer von wem abgekupfert hat. Wir dürfen gespannt sein, mit welchem Thema aus unserem Kommunalwahlprogramm uns die AfD das nächste Mal überrascht.

Kategorien: DIE LINKE im Stadtrat Chemnitz