06. September 2016 Antje Feiks

"Grüne Mobilisierung nach Berlin Bärendienst für Aktionstag gegen TTIP"

Zur Ankündigung der Grünen Sachsen, zur dezentralen TTIP-Demonstration am 17. September nach Berlin und nicht nach Leipzig zu mobilisieren, erklärt Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der sächsischen LINKEN:

"Die Ankündigung ist ein Bärendienst für das Anliegen des Aktionstages. Das bundesweite Bündnis hat immer wieder klargestellt, dass es keine Plattform für antiamerikanische, antisemitische oder neurechte Hetze bieten werde und explizit etwaigen Bestrebungen von AfD und Co., diesen Protest für sich zu vereinnahmen, entgegentritt. In diesem Konsens arbeitet auch der Leipziger Vorbereitungskreis. Was die Grünen hier betreiben, ist Spiegelfechterei gegen vermeintliche Querfrontbestrebungen. Es ist aus meiner Sicht vollkommen inakzeptabel, den Leipziger Vorbereitungskreis, der breit getragen wird von Parteien, Gewerkschaften und Verbänden wie Greenpeace und dem BUND, in die Nähe von neurechten oder Querfrontbestrebungen zu rücken. Solcherlei Unterstellungen verbieten sich von selbst. Es ist Aufgabe des gesamten Bündnisses, etwaige Gruppen, die die Demonstration am 17. September für rechte Propaganda vereinnahmen wollen– im Übrigen egal in welcher Stadt –, gemeinschaftlich aus der Demonstration auszuschließen.

Wir werden selbstverständlich zur dezentralen Demonstration nach Leipzig mobilisieren und ein starkes Signal gegen TTIP und CETA senden."

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