13. February 2014 Rico Gebhardt

"Europaparteitag ist Auftakt für den Wahlkampf"

Am kommenden Wochenende finden in Hamburg der Europaparteitag zur Beschlussfassung über das Europawahlprogramm und die BundesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Europaliste der Partei DIE LINKE statt. Dazu erklärt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender des sächsischen Verbandes:

"Der Europaparteitag am Wochenende ist sowohl Abschluss einer intensiven Debatte über das Europawahlprogramm und unsere inhaltliche Ausrichtung  als auch Auftakt für unseren Europawahlkampf im Bund wie in Sachsen."

Auch in der sächsischen LINKEN habe es im Vorfeld dieser Beratung intensive Diskussionen über den Programmentwurf  gegeben. "So haben wir als Landesverband fast zwei Dutzend Änderungsanträge zum Programm eingereicht, die thematisch von Umweltschutz über Teilhabefragen bis zu gesamteuropäischen Wahlen reichen."

Besonderes Anliegen war es dem Landesvorstand dabei auch, die umstrittene Passage der Präambel des Europawahlprogramms zu streichen. "Wir freuen uns, dass der Bundesvorstand diesem Anliegen von uns und vielen anderen in der Partei gefolgt ist."

Auch im Hinblick auf die Listenaufstellung zur Europawahl zeigt sich Gebhardt für seinen Landesverband zuversichtlich: "Die bisherige Europaabgeordnete Cornelia Ernst wurde so wieder für einen aussichtsreichen Listenplatz vorgeschlagen. Frau Dr. Ernst wird für den Listenplatz 3 kandidieren. Mir wurde aus vielen Landesverbänden signalisiert, dass sie wegen ihrer in der laufenden Legislatur erworbenen große Kompetenz und ihrem Engagement in den Themenbereichen Migrations- und Minderheitenpolitik und öffentliche Sicherheit im Europäischen Parlament mehr als gebraucht wird und daher auch viel Unterstützung erfahren wird."