11. May 2013

DIE LINKE. Sachsen führt Konvent zum Bundestagswahlprogramm durch

Am 11. Mai führte DIE LINKE. Sachsen einen Konvent zum Bundestagswahlprogramm durch. Eingeladen waren neben den sächsichen Bundesparteitagsdelegierten auch alle Interessierten, um in Workshops zu fünf Schwerpunkten des Programmentwurfes zu diskutieren.

• Im Workshop "Gutes Leben uns Sozialtransfer" wurden Änderungsanträge zur Forderung einer sanktionsfreien Grundsicherung in Höhe von 1050 Euro erarbeitet und zur Verwendung bzw. Bedeutung der Begriffe Arbeit und Erwerbsarbeit Änderungsvorschläge eingebracht. Weiterhin wurden das Recht auf Freiheit und der Arbeitsbegriff im Wahlprogramm im Verhältnis zum Parteiprogramm diskutiert.
• Im Workshop "Wirtschaft und Arbeit, sozial-ökologischer Umbau" wurden insbesondere Änderungsvorschläge zum Programmentwurf diskutiert und erarbeitet, die sich mit der Perspektive Ostdeutschland und Angleichung der Lebensverhältnisse und wie das funktionieren könnte, befassen.
• Im Workshop "Demokratie und Mitbestimmung" standen Gleichstellung aller Menschen, Drogenpolitik, die auf Aufklärung und Selbstbestimmung abstellt, Netzpolitik und BürgerInnenrechte im Mittelpunkt. Auch dieser Workshop brachte Änderungsvorschläge zum Programmentwurf ins Plenum ein.
• Im Workshop "Bildung und Kultur" stand bei den bildungspolitischen Diskussionen ein Änderungsvorschlag zum bundesweit einheitlichen Betreuungsschlüssel im Mittelpunkt, wobei hier auch diskutiert wurde, ob wir tatsächlich wollen, dass diese Entscheidung in Bundeshoheit übertragen werden sollte. Zum kulturpolitischen Ansatz des Programmentwurfes werden im Nachgang noch Änderungsvorschläge erarbeitet, insbesondere Kultur- und Kreativwirtschaft haben im jetztigen Programmentwurf noch keine Platz gefunden.
• Im Workshop "Europa und Europäische Union" wurde aktuell die Position der LINKEN zum Euro diskutiert. Konkrete Anknüpfungspunkte für Änderungsvorschläge wurde erarbeitet, die allerdings im Nachgang der Veranstaltung noch in Anträge formuliert werden müssen.

Nach den Workshops wurden die Ergebnisse in der gemeinsamen Beratung von Landesvorstand, Landesrat, Kreisvorsitzenden und Fraktionsvorstand der LINKEN die Änderungsanträge vorgestellt und abgestimmt, so dass die meisten von ihnen auf dem Bundesparteitag eingereicht und behandelt werden.
Caren Lay und Axel Troost waren als Stellvertretende Parteivorsitzende bei der Veranstaltung mit dabei. Axel Troost hat im Rahmen der Veranstaltung die Gelegenheit genutzt, um Ausführungen zur Euro-Debatte zu machen und den Diskussionsstand aus dem Parteivorstand zur Kenntnis zu geben.

Antje Feiks
Landesgeschäftsführerin / Wahlkampfleiterin

Kategorien: DIE LINKE. Sachsen