18. September 2016 Rico Gebhardt

"DIE LINKE erntet Erfolg für eigene Konzepte und klare Haltung"

Zu den Ergebnissen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken:

"Die Gewinnerin des Wahlabends ist DIE LINKE. Als einzige im Bundestag vertretene Partei konnte sie zulegen und das mehr als deutlich. DIE LINKE in Berlin holt zur diesjährigen Abgeordnetenhauswahl das beste Ergebnis seit 10 Jahren. Das ist ein Grund zur Freude und zeigt: Nein, es ist kein Naturgesetz, dass bei steigender Wahlbeteiligung und dem Aufkommen der Rechtspopulisten DIE LINKE verlieren muss. Im Gegenteil. Der Landesverband wird nicht nur belohnt für eine engagierte und qualifizierte Oppositionsarbeit im Abgeordnetenhaus. Er fährt auch den Erfolg einer mutigen Kampagne ein, die eigene Konzepte und eine klare Haltung in den Mittelpunkt gestellt hat, um den Menschen in der Stadt zu zeigen, dass es eine soziale Alternative zur herrschenden Politik gibt.

Der Wahlkampf des Landesverbandes war einer, der zu Berlin gepasst hat. Es war ein Wahlkampf, der die Menschen in diesem urbanen Zentrum angesprochen und überzeugt hat. Wir stehen jetzt vor der Herausforderung, eine entsprechende Übersetzung zu finden, mit der wir die Herausforderungen im ländlichen Raum bestreiten können. Doch zunächst gratuliere ich Klaus Lederer stellvertretend für all die engagierten WahlkämpferInnen aufs herzlichste.

Gleichzeitig zeigt sich auch an dem Wahlergebnis, wie man auf die AfD nicht reagieren kann. Frank Henkels CDU hat einen Law-and-Order-Wahlkampf geführt und versucht, die AfD rechts zu überholen. Dieser AfD-Ähnlichkeitswettbewerb zeitigt jedoch nur ein Ergebnis: So wenig CDU war noch nie zuvor. Die CDU in Sachsen sollte sich das genau anschauen und überlegen, ob sie die gleichen Fehler des Berliner Landesverbandes wiederholen möchte."

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