Kleiner Parteitag am 27. Februar 2010 in Dresden

Positiv zum Personalvorschlag

Caren Lay und Werner Dreibus, designierte BundesgeschäftsführerInnen auf dem Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN am 27.2.2010 in Dresden

Auf dem sogenannten Kleinen Parteitag der sächsischen LINKEN am 27.2..2010 in Dresden haben sich die beiden designierten Bundesgeschäftsführer Caren Lay und Werber Dreibus dem sächsischen Landes- und Fraktionsvorstand, dem Landesrat und den Kreisvorsitzenden vorgestellt. In ihren Reden betonen beide, dass sie die angestrebte sinnvolle produktive Zusammenarbeit für machbar halten.

„Wir stehen vor der Herausforderung, dass es offensichtlich Dissonanzen in der Partei vor allem zwischen Ost und West gibt. Diese Dissonanzen müssen wir ernstnehmen und klären. Aber diese Dissonanzen können auch genutzt werden, dass etwas Produktives daraus wird. Dazu kann für eine Übergangszeit eine Doppelbesetzung der geeignete Weg sein.

Der Landesvorstand hat sich am Freitag Abend eindeutig (mit 18 Ja, 1 Neinstimme bei 4 Enthaltungen) positiv zum Personal- und Strukturvorschlag positioniert. Wir werden diesen Vorschlag unterstützen und für ihn werben", sagte der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt.

Berichterstattung vom Kleinen Parteitag

9.30 Uhr Eröffnung durch den Landesvorsitzenden der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt

9.45 Uhr Redebeiträge von Caren Lay und Werner Dreibus
(beide sind als BundesgeschäftsführerInnen im Personalvorschlag für die neu zu wählende Bundesspitze benannt)

10.15 Uhr Diskussion und Meinungsäußerungen zum Personalvorschlag und den Diskussionsbeiträgen von Caren Lay und Werner Dreibus
(ggf. Positionsbestimmung zum unterbreiteten Personalvorschlag)

11.45 Uhr Einführungsbeiträge zur politischen Bildung

Enrico Stange (Beauftragter für politische Bildung im Landesverband Sachsen)
Heinz Hillebrand (Mitglied der Kommission für politische Bildung des Parteivorstandes)
Hans-Georg Trost (Mitglied des Netzwerkes für politische Bildung in Sachsen)

Diskussion und Beschlussfassung (Einbringung des Antrages durch Stathis Soudias, Mitglied des Landesvorstandes)

13.30 Uhr Mittagspause

14.00 Uhr Diskussion und Beschlussfassung zur Einreichung einer Verfassungsklage zum Versammlungsgesetzes des Freistaates Sachsen (Einführung Klaus Bartl)

14.30 Uhr Finanzen (Mitglieder des Fraktionsvorstandes der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag sind nicht abstimmungsberechtigt)

- Wahl des Finanzbeirates

- Einbringung und Diskussion des Haushaltsplans 2010 inkl. aller Anlagen

- Beschlussfassung

gegen 16.00 Uhr Ende der Beratung