Sonnabend, 5. November 2011

10:00 bis 10:15 Uhr Eröffnung des Landesparteitages durch die Bundesgeschäftsführerin Caren Lay

Eröffnungsrede von Caren Lay,
Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE.
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10:15 bis 10:45 Uhr Grußworte

Grußwort von Sven Scheidemantel, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Bautzen Grußwort von Thomas Voß, Landesbezirksleiter bei ver.di für den Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen

10:45 bis 11:30 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
· Abstimmung über das Arbeitspräsidiums
· Abstimmung über die Antrags - und Redaktionskommission · Abstimmung über die Wahlkommission und der Vorsitzenden der Wahlkommission
· Abstimmung über die Mandatsprüfungskommission
· Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
· Beschluss über die Geschäftsordnung

11:30 bis 12:00 Uhr Rede des Landesvorsitzenden DIE LINKE. Sachsen, Rico Gebhardt

Eröffnungsrede Rico Gebhardt

12:00 bis 15:15 Uhr Vorstellung und Diskussion zum Ersten Entwurf der Sozialpolitischen Leitlinien der Partei DIE LINKE. Sachsen und Generaldebatte
zum Leitantrag A.1 - "DIE LINKE. Sachsen: Die linke Gestaltungspartei in Sachsen - Unser Fahrplan für die Wahlen 2013/2014

Änderungsanträge zum A.1:

ÄA.1.1 - Änderungsantrag zum Leitantrag

ÄA.1.2 - Änderungsantrag zum Leitantrag

ÄA.1.3 - Änderungsantrag zum Leitantrag

ÄA.1.4 - Änderungsantrag zum Leitantrag

ÄA.1.5 - Änderungsantrag zum Leitantrag

ÄA.1.6 - Änderungsantrag zum Leitantrag

Bericht des Landesvorstandes
· zur Rede des Landesvorsitzenden,

Redebeitrag von Dietmar Pellmann, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Co-Autor der Sozialpolitischen Leitlinien

Redebeitrag von Dietmar Pellmann,
Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen
Landtag und Co-Autor der Sozialpolitischen Leitlinien
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Redebeitrag von Annekatrin Klepsch, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Redebeitrag von Annekatrin Klepsch,
Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen
Landtag zu den Sozialpolitischen Leitlinien
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Redebeitrag der Vorsitzenden des DGB Sachsen, Iris Kloppich zu den sozialpolitischen Vorstellungen der LINKEN Sachsen aus Sicht der Gewerkschaften

Redebeitrag von Iris Kloppich,
Vorsitzende des DGB Sachsen zu den
sozialpolitischen Vorstellungen der LINKEN Sachsen
aus Sicht der Gewerkschaften
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Bericht der Mandatsprüfungskommission

Mittagspause (ca. 13:00 Uhr bis 13:45 Uhr)

Fortsetzung der Diskussion zu den Sozialpolitischen Leitlinien der LINKEN. Sachsen & Generaldebatte

Redebeitrag von Dietmar Bartsch,
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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15:15 bis 15:45 Uhr Beschlussfassungen zu den Parteiwahlen
· Beschlüsse zur Konkretisierung der Wahlordnung
· Beschluss zur Zusammensetzung des Landesvorstandes
· Entscheidung über eventuell notwendige Satzungsänderungen im Zusammenhang mit den Parteiwahlen
· Beschluss über die Stärke der Landesschiedskommission und Landesfinanzrevisionskommission der Partei DIE LINKE. Sachsen

15:45 bis 16:00 Uhr Pause

16:00 bis 16:45 Uhr Berichte lt. Landessatzung § 13 Abs. 2g und 4 der LINKEN. Sachsen
· des Landesvorstandes
· der Landesschiedskommission
· des Landesrat
· des Finanzbeirat
· der Landesfinanzrevisionskommission
Anfragen zu den schriftlich vorliegenden Berichten
Beschlussfassungen zu einzelnen Berichten
Entlastung des Landesvorstandes

16:45 bis 23:00 Uhr Wahlen von Organen des Landesverbandes Sachsen
Vorstellung der BewerberInnen für die Funktion des/der Landesvorsitzenden
Rico Gebhardt
Wahl der/des Landesvorsitzenden
Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Es wurden 162 Stimmen abgegeben. Davon stimmten
128 Ja-Stimmen 79 Prozent
29 Nein-Stimmen 17,9 Prozent
5 Enthaltungen.

Damit ist Rico Gebhardt mit über 79 Prozent zum neuen Landesvorsitzenden der LINKEN Sachsen gewählt.

Vorstellung der BewerberInnen für
· die stellvertretenden Landesvorsitzenden
Cornelia Falken (Stellv. Landesvorsitz)
Stefan Hartmann (Stellv. Landesvorsitz)
Michael Matthes (Stellv. Landesvorsitz)

Cornelia Falken
Zur Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden 176 Stimmen abgegeben.
117 Ja-Stimmen 66,5 Prozent
43 Nein-Stimmen 24,4 Prozent
16 Enthaltungen 9,1 Prozent

Cornelia Falken wurde mit 66,5 Prozent zur stellvertretenden Landesvorsitzenden wiedergewählt.

Zur Wahl des stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden 176 Stimmen abgegeben.
Davon enfielen auf Stefan Hartman 125 Stimmen,
auf Michael Matthes 39 Stimmen.

Es gab 11 Enthaltungen.

Somit wurde Stefan Hartmann mit 71,4 Prozent zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.

· den/die Landesgeschäftsführer/in,
Antje Feiks (Landesgeschäftsführung)
Es wurden 176 Stimmen abgegeben.
149 Ja-Stimmen 84,7 Prozent
22 Nein-Stimmen 12,5 Prozent
5 Enthaltungen 2,8 Prozent

Antje Feiks wurde mit 84,7 Prozent zur Landesgeschäftsführerin wiedergewählt.

· den/die Landesschatzmeister/in
Heinz Pingel
Es wurden 176 Stimmen abgegeben.
138 Ja-Stimmen 78,4 Prozent
26 Nein-Stimmen 14,8

12 Enthaltungen 6,8 Prozent

Heinz Pingel wurde mit 78,4 Prozent zum Landesschatzmeister gewählt.

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisse
Vorstellung der BewerberInnen für
· die Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik
Claudia Jobst
176 abgegebenen Stimmen

151 Ja-Stimmen 85,8 Prozent
13 Nein-Stimmen 7,4 Prozent
12 Enthaltungen 6,8 Prozent

Claudia Jobst wurde mit mit 85,8 Prozent zur Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik gewählt.

· den/die jugendpolitische(n) Sprecher(in)
Tilman Loos (Jugendpolitischer Sprecher)

176 Stimmen abgegeben
109 Ja Stimmen 61,9 Prozent
51 Nein Stimmen 29,0 Prozent
16 Enthaltungen 9,1 Prozent

Tilmann Loss wurde mit 61,9 Prozent zum Jugendpolitischen Sprecher gewählt .

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisse

Vorstellung und Wahl der Bewerberinnen für den Landesvorstand (Frauenliste)

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisses

Es wurden 175 Stimmzettel abgegeben.

Susanna Karawanskij 138 - 78,9 Prozent
Jayne-Ann Igel 136 - 77,7 Prozent
Freya-Maria Klinger 128 - 73,1 Prozent
Sarah Romberg 126 - 72 Prozent
Simone Luedtke 122 69,7 Prozent
Kristin Hofmann 118 - 67,4 Prozent
Verena Meiwald 114 - 65,1 Prozent
Michaela Vogel 96 - 54,9 Prozent
Dagmar Weidauer 78 - 44,6 Prozent

Vorstellung und Wahl der Bewerber für den Landesvorstand (gemischte Liste)

Stathis Soudias 76,3 Prozent
Heiko Rosenthal 63,6 Prozent
Jens Thoericht 57,2 Prozent
René Jalass 56,6 Prozent
Steffen Gruna 52,6 Prozent
Heiko Kosel 41,6 Prozent
Fabian Blunck 39,9 Prozent
Einde OCallaghan 38,7 Prozent
Nico Brünler 38,2 Prozent
Sven Wöhl 30,1 Prozent
Sven Scheidemantel 27,7 Prozent
Dagmar Weidauer 20,2 Prozent

Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten!

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisses
(in der Zeit zwischen 18:00 und 22:00 Uhr ergeben sich automatisch Pausen, durch Wahlhandlung und Auszählung)

ca. 23:00 Uhr Ende des ersten Beratungstages

Sonntag, 6. November 2011

09:00 bis 09:15 Uhr Eröffnung durch die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch

Eröffnungsrede (Sonntag) von Gesine Lötzsch,
Parteivorsitzende DIE LINKE.
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09:15 bis 11:00 Uhr Debatte & Beschlussfassung zum Leitantrag „Fahrplan 2013/2014“ sowie Fortsetzung der Generaldebatte

Einbringung „Fahrplan 2013/2014“ durch Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen

Einzelabstimmung zu vorliegenden Änderungsanträgen

Rede von Rico Gebhardt,
Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen,
Einbringung „Fahrplan 2013/2014“
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11:00 bis 11:20 Uhr Rede des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn zur Arbeit im Sächsischen Landtag

Rede von Dr. André Hahn,
Fraktionsvorsitzender der Fraktion
DIE LINKE. im Sächsischen Landtag,
zur Arbeit im Sächsischen Landtag
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11:20 bis 11:30 Uhr Bericht der Sächsischen Landesgruppe im Bundestag zur Arbeit seit der Wahl 2009, MdB Michael Leutert
Rede von Michael Leutert,
Mitglied im Deutschen Bundestag,
Bericht der Sächsischen Landesgruppe
im Bundestag zur Arbeit seit der Wahl 2009
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11:30 bis 12:30 Uhr Fortsetzung Wahlen Vorstellung der BewerberInnen für
· die Landesschiedskommission,
· die Ombudsperson,
· die Landesfinanzrevisionskommission,
· die Mitglieder im Bundesausschuss Wahlhandlung

12:30 bis 13:15 Uhr Pause

13:15 bis 15:15 Uhr Fortsetzung Wahlen & wenn notwendig Fortsetzung Generaldebatte Bekanntgabe der Wahlergebnisse

Landesschiedskommission

160 Stimmscheine

Uta Knebel 143 89,4 Prozent
Christine Pastor 138 86,3 Prozent
Regina Schulz 150 93,8 Prozent
Gottfried Rokita 137 85,6 Prozent
Heinrich Ruynat 143 89,4 Prozent
Andre Schollbach 147 91,9 Prozent

Landesfinanzrevisionskommission

160 Stimmscheine

Karin Höfer 138 86,8 Prozent
Kerstin Prag 145 90,6 Prozent
Gudrun Schumann 137 86,2 Prozent
Eva Sehrt 142 88,8 Prozent
Eberhardt Sehrt 141 88,1 Prozent
Wolfgang Siegel 147 91,9 Prozent

Ombudsperson

157 Stimmscheine

Heiderose Gläß 136 86,6 Prozent

Bundesausschuss

160 Stimmen

Cornelia Ernst 118 74,2 Prozent
Juliane Nagel 116 73 Prozent
Luise Neuhaus-Wartenberg 126 78,8 Prozent
Heike Werner 130 81,3 Prozent
Falk Neubert 106 67,1 Prozent
Uwe Schaarschmidt 97 61,4 Prozent
Marco Böhme 91 57,6 Prozent
Holger Weidauer 81 51,3 Prozent

Stellvertreter

Matthias Gruber 75 47,5 Prozent
Ralf Becker 60 38,0 Prozent
Andreas Naumann 49 31,0 Prozent

15:15 bis 17:00 Uhr Beratung und Beschlussfassung von weiteren Anträgen & Satzungsänderungsanträge an den 6. Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Sachsen

17:00 Uhr Schlussworte