Liveberichterstattung 4. Landesparteitag

Der neue Landesvorstand: Gaby Engelhardt, Klaus Bartl, Axel Troost, Martina Dietze, Einde O`Callaghan, Heiko Rosenthal, Jayne-Ann Igel, Heinz Pingel, Cornelia Falken, Sylke Zehrfeld, Rico Gebhardt, Sebastian Scheel, Antje Feiks, Stefanie Götze, Verena Meiwald, Heiko Kosel, Juliane Nagel, Fabian Blunck, Sarah Buddeberg, Kristin Hofmann, Skadi Jennicke, Susanna Karawanskij, Simone Luedtke, Klaus Schmole, Efstathios Soudias, Jens Thöricht, Axel Troost, Tilo Wirtz.

Sonnabend, 7. November 2009

10:00 bis 10:15 Uhr Eröffnung des Landesparteitages durch MdL Klaus Bartl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

10:15 bis 11:00 Uhr Konstituierung des Landesparteitages
· Abstimmung über das Arbeitspräsidiums
· Abstimmung über die Antrags- und Redaktionskommission
· Abstimmung über die Wahlkommission und der Vorsitzenden der Wahlkommission
· Abstimmung über die Mandatsprüfungskommission
· Beschluss über die Tagesordnung und den Zeitplan
· Beschluss über die Geschäftsordnung

11:00 bis 11:30 Uhr Rede der Landesvorsitzenden DIE LINKE. Sachsen, MdEP Dr. Cornelia Ernst

11:30 bis 12:00 Uhr Rede des Landeswahlkampfleiters, MdL Rico Gebhardt zur Wahleinschätzung der Wahlen 2008 / 2009

12:00 bis 15:15 Uhr Generaldebatte
· zum Leitantrag "Aufbruch in neues Jahrzehnt",
· zur Rede der Landesvorsitzenden,
· zur Wahleinschätzung der Wahlen 2008/2009

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn zur Aufnahme der Arbeit und Zielsetzungen der Landtagsfraktion (15 Minuten)

Redebeitrag von Katja Kipping, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Stellv. Parteivorsitzende zur Aufnahme der Arbeit und Zielsetzung der Bundestagsfraktion (15 Minuten)

Bericht der Mandatsprüfungskommission

Mittagspause (ab 12:30 Uhr bis 13:15 Uhr)

Fortsetzung der Generaldebatte
Redebeitrag Volker Külow

15:15 bis 15:30 Uhr Pause

15:30 bis 16:00 Uhr Berichte lt. Landessatzung § 13 Abs. 2g und 4 der LINKEN. Sachsen
· des Landesvorstandes
· der Landesschiedskommission
· des Landesrat
· des Finanzbeirat
· der Landesfinanzrevisionskommission

Anfragen zu den schriftlich vorliegenden Berichten

Beschlussfassungen zu einzelnen Berichten

16:00 bis 16:30 Uhr Redebeitrag des Parteivorsitzenden der LINKEN, MdEP Prof. Lothar Bisky

16:30 bis 17:00 Uhr Beschlussfassungen zu den Parteiwahlen
· Beschlüsse zur Konkretisierung der Wahlordnung
· Beschluss zur Zusammensetzung des Landesvorstandes
· Entscheidung über eventuell notwendige Satzungsänderungen
· Beschluss über die Stärke der Landesschiedskommission und Landesfinanzrevisionskommission der Partei DIE LINKE. Sachsen

Entlastung des Landesvorstandes

17:00 bis 23:30 Uhr Wahlen von Organen des Landesverbandes Sachsen

Vorstellung der BewerberInnen für die Funktion des/der Landesvorsitzenden Wahl der/des Landesvorsitzenden
Bekanntgabe des Wahlergebnisses 

Es wurden 202 Stimmzettel abgegeben, davon waren 202 gültig

Rico Gebhardt:                   Ja - Stimmen - 156  - 77,4 %
Nein: 40 Delegierte
Enthaltung: 6 Delegierte

Damit ist Rico Gebhardt mit über 77% zum neuen Landesvorsitzenden der LINKEN Sachsen gewählt.

Vorstellung der BewerberInnen für
· die stellvertretenden Landesvorsitzenden
· den/die Landesgeschäftsführer/in
· den/die Landesschatzmeister/in
Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisse

Insgesamt wurden je 201 Stimmen abgegeben, davon waren 201 gültig.

Cornelia Falken:               Ja - Stimmen - 142 - 70,65 %
Nein:  47 Stimmen
Enthaltung: 12 Stimmen
Klaus Bartl:                       Ja - Stimmen - 137 - 68,60 %
Nein: 48 Stimmen
Enthaltung: 16 Stimmen
Sebastian Scheel:             Ja - Stimmen - 113 - 56,22 %
Nein: 70 Stimmen
Enthaltung: 18 Stimmen

Wir gratulieren allen 3 Gewählten!

Wahl der Landesgeschäftsführerin 

Antje Feiks:                       Ja -  Stimmen - 164 -  81,59 %
Nein: 24 Stimmen 11,94%
Enthaltung: 13 Stimmen 6,47%

Wahl zum/zur Schatzmeister/in Es wurden 201 Stimmzettel abgegeben, davon waren 201 Stimmzettel gültig, 0 ungültig.Im Wahlgang zuvor verteilten sich die Stimmen wiefolgt:


Angela Hähnel:                   Ja - Stimmen -   49 - 24,26 %
Heinz Pingel:                       Ja - Stimmen -   89 - 44,06 %
Klaus Schmole:                    Ja - Stimmen -   62 - 30,69 %
Enthaltungen:  2 /0,99%

Stichwahl Schatzmeister

Es wurden 197 Stimmzettel abgegeben, davon waren 197 gültig, 0 ungültig.


Heinz Pingel :                     Ja - Stimmen - 107 - 54,31 %
Klaus Schmole:                    Ja - Stimmen -   81 - 41,12 %
Enthaltungen 13 Stimmen
Damit ist Heinz Pingel gewählt.

Vorstellung der BewerberInnen für
· die Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik
· den/die jugendpolitische(n) Sprecher(in)
Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisse

Gleichstellungspolitische Sprecherin ist Stefanie Götze
Stefanie Götze:                    Ja - Stimmen - 162 - 82,23 %
Nein: 31 Stimmen 15,47%
Enthaltung: 4 Stimmen 2,03%

Jugendpolitischer Sprecher ist Fabian Blunck
Fabian Blunck:                      Ja - Stimmen - 142 - 70,30 %
Nein: 44 Stimmen 21,78%
Enthaltung: 16 Stimmen 7,92%

Vorstellung und Wahl der Bewerberinnen für den Landesvorstand Sicherstellung der Mindestquotierung für vormalige Mitglieder der WASG Sachsen
Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisses

Es wurden 197 Stimmzettel abgegeben, 197 waren gültig, 0 waren ungültig

Jayne - Ann Igel:                Ja - Stimmen - 144 - 73,10 %
Gabriele Engelhardt:          Ja - Stimmen - 134 - 68,02 %
Martina Dietze:                   Ja - Stimmen -   93 - 47,21 %

 

Damit sind alle 3 Kandidatinnen gewählt.

Vorstellung und Wahl der Bewerberinnen für den Landesvorstand zur Sicherung der Mindestquotierung (Frauen) 

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisses

197 Stimmscheine, 194 gültig, 1 ungültig, 2x im Nachhinein als ungültig erklärt

Sarah Buddeberg:               Ja - Stimmen - 131 - 67,53 %
Simone Luedtke:                 Ja - Stimmen - 124 - 63,92 %
Susanna Karawanskij:        Ja - Stimmen - 116 - 59,79 %
Juliane Nagel:                     Ja - Stimmen - 110 - 56,70 %
Skadi Jennicke:                   Ja - Stimmen -   99 - 51,03 %
Verena Meiwald:                 Ja - Stimmen -   96 - 49,48 %
Sylke Zehrfeld:                    Ja - Stimmen -   95 - 48,97 %
Kristin Hofmann:                 Ja - Stimmen -   93 - 47,94 %
Kathrin Kagelmann:              Ja - Stimmen -   92 - 47,42 %
Claudia Beck:                        Ja - Stimmen -   81 - 41,75 %
Uta Knebel:                           Ja - Stimmen -   75 - 38,66 %
Karin Höfer:                          Ja - Stimmen -    72 - 37,11 %
Anja Oehm:                          Ja - Stimmen -    65 - 33,51 %


Gewählt sind die 8 Erstgenannten .

Vorstellung und Wahl der Bewerber für den Landesvorstand Sicherstellung der Mindestquotierung für vormalige Mitglieder der WASG Sachsen

Es wurden 196 Stimmzettel abgegeben, 195 gültig, 1 ungültig.

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisses

Axel Troost:                         Ja - Stimmen - 131 - 66,84 %
Klaus Schmole:                    Ja - Stimmen - 121 - 61,73 %
Einde O'Callaghan:              Ja - Stimmen - 109 - 55,61 %
Tilo Wirtz:                            Ja - Stimmen - 109 - 55,61 %
Enrico Stange:                      Ja - Stimmen - 102 - 52,04 %
Günter Eckoldt.                     Ja - Stimmen -   59 - 30,10 %

Gewählt sind die 4 Erstgenannten.

Vorstellung und Wahl der Bewerber für den Landesvorstand gemischte Liste (Männer) 198 Stimmzettel wurden abgegeben, davon waren alle gültig. Die Stimmen verteilen sich wiefolgt:

Wahlhandlungen
Bekanntgabe der Wahlergebnisses

Efstathios Soudias:              Ja - Stimmen -  97 - 48,99 %
Jens Thöricht:                       Ja - Stimmen -  96 - 48,48 %
Heiko Rosenthal:                  Ja - Stimmen -  85 - 42,93 %
Heiko Kosel:                         Ja - Stimmen -  75 - 37,88 %
Hubert Protzel:                      Ja - Stimmen -  61 - 30,81 %
Holm-Andreas Sieradzki:       Ja - Stimmen -  58 - 29,29 %
Jörn Wudnerlich:                    Ja - Stimmen - 49 - 24,74 %
Mike Lätzsch:                         Ja - Stimmen - 47 - 23,73 % 
Heinz Hoffmann:                    Ja - Stimmen - 42 - 21,21 %
Andreas Graff;                       Ja - Stimmen -  19 -  9,59 %
Ralf Becker:                           Ja - Stimmen -  16 -   8,08 %
Carsten Schulze:                   Ja - Stimmen -  15 -   7,57 %
Kai Geßner:                            Ja - Stimmen -    4 -   2,02 % 

Gewählt sind die 4 Erstgenannten.

(in der Zeit zwischen 18:00 und 22:00 Uhr ergeben sich automatisch Pausen, durch Wahlhandlung und Auszählung)

ca. 23:30 Uhr Ende des ersten Beratungstages

Sonntag, 8. November 2009

09:00 bis 10:30 Uhr Fortsetzung der Generaldebatte 10:30 bis 13:00 Uhr Debatte & Beschlussfassung zum Leitantrag „Aufbruch in ein neues Jahrzehnt“

Einbringung durch die Grundsatzkommission
Debatte
Einzelabstimmung zu vorliegenden Änderungsanträgen

13:00 bis 13:45 Uhr Pause

13:45 bis 14:45 Uhr Fortsetzung Wahlen
Vorstellung der BewerberInnen für
· die Landesschiedskommission
· die Landesfinanzrevisionskommission
· die Mitglieder im Bundesausschuss


Wahlgang für die Landesschiedskommission (Frauen)
Wahlhandlung und Auszählung

Regina Schulze:                       Ja - Stimmen - 158 - 94,61 %
Rosemarie Jahn:                      Ja - Stimmen - 156 - 93,41 %
Anne Meiwald:                         Ja - Stimmen - 155 - 92,81 %

Alle 3 Kandidatinnen wurden gewählt.

Wahlgang für die Landesschiedskommission (Männer)
Wahlhandlung und Auszählung

Gottfried Rokita:                       Ja - Stimmen - 158 - 93,49 %
Thomas Grundmann:                Ja - Stimmen - 157 - 92,89 %
Jörg Grosche:                           Ja - Stimmen - 155 - 91,71 %
Jens Heydecke:                        Ja - Stimmen - 154 - 91,12 %

Alle 4 Kandidaten wurden gewählt.

Wahlgang für die Landesfinanzrevisionskommission (Frauen)

Es wurden 173 Stimmzettel abgegeben davon waren 172 gültig, 1 ungültig.
Wahlhandlung und Auszählung

Kerstin Prag:                             Ja - Stimmen - 163 - 94,76 %
Gudrun Schumann:                    Ja - Stimmen - 156 - 90,69 % 

Alle 2 Kandidatinnen wurden gewählt.

Wahlgang für die Landesfinanzrevisionskommission (Männer)

Es wurden 164 Stimmzettel abgegeben davon waren 163 gültig, 1 ungültig.
Wahlhandlung und Auszählung

Eberhard Sehrt:                          Ja - Stimmen - 150 - 92,02 %
Rico Knorr:                                  Ja - Stimmen - 149 - 91,41 % 
Horst Seiler:                                Ja - Stimmen - 148 - 90,79 %
Wolfgang Siegel:                         Ja - Stimmen - 145 - 88,95 %

Alle 4 Kandidaten wurden gewählt.

Wahlgang für den Bundesausschuss (Frauen)

Es wurden 185 Stimmzettel abgegeben davon waren 185 gültig, 0 ungültig.
Wahlhandlung und Auszählung

Claudia Jobst:                             Ja - Stimmen - 150 - 81,08 %
Luise Neuhaus - Wartenberg:    Ja - Stimmen - 148 - 80,00 %
Cornelia Ernst:                            Ja - Stimmen - 133 - 71,89 %
Heiderose Gläß:                          Ja - Stimmen - 124 - 67,02 % 

Alle 4 Kandidatinnen wurden gewählt.

Wahlgang für den Bundesausschuss (Männer)

Es wurden 185 Stimmzettel abgegeben davon waren 185 gültig, 0 ungültig.
Wahlhandlung und Auszählung

Falk Neubert:                               Ja - Stimmen - 130 - 70,27 %
Gregor Henker:                            Ja - Stimmen - 110 - 59,45 %
Matthias Gruber:                          Ja - Stimmen - 104 - 56,21 %
Heinrich Ruynat:                          Ja - Stimmen -   95 - 51,35 %
Andreas Naumann:                       Ja - Stimmen -   79 - 42,70 %
Holger Weidauer:                          Ja - Stimmen -   79 - 42,70 %

Die 4 Erstgenannten Kandidaten wurden gewählt.

Um die Reihenfolge der Ersatzdeligierten zu bestimmen fand eine Stichwahl statt. 

Es wurden 171 Stimmzettel abgegeben davon waren 171 gültig, 0 ungültig.
Wahlhandlung und Auszählung

Andreas Naumann:                     Ja - Stimmen -   84 - 49,12 %
Klaus Schmole:                           Ja - Stimmen -   77 - 45,03 %

Damit wurden die Ersatzdeligierten in dieser Reihenfolge gewählt.