Liveberichterstattung

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Saturday, 10:50 Uhr

Feiks: Betont richtungsweisende Entscheidungen des Parteitages

„Mit dem, was wir heute hier beraten, was wir heute hier beschließen wollen, sind wir einzigartig. Wir wären die einzige Partei, die es wagt, ihre Mitgliedschaft zu befragen, wenn es darum geht, die Schwerpunkte für die kommende Landtagswahl festzulegen. Und weil wir die Inhalte für die Wahlen in die Hände unserer Mitglieder legen, ist es folgerichtig, dass die Mitglieder auch darüber entscheiden, wer diese Inhalte im Wahlkampf für uns vertreten wird. Das erfordert Mut. Mut zum Kontrollverlust. Aber gerade als Partei mit basisdemokratischem Anspruch steht uns dieser Kontrollverlust gut zu Gesicht: Ich glaube an die Weisheit und die Verantwortung der GenossInnen.“ Feiks sieht in diesem Antrag die Chance als auch den Anspruch, die Partei zu stärken und ein Zeichen zu setzen, wie partizipative, linke Politik, „sein soll, wie sie sein muss.“

Feiks betont, dass DIE LINKE. Sachsen für sie eine Partei in Bewegung ist, die frei nach Marx, nichts zu verlieren hat, doch eine Welt zu gewinnen.

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Saturday, 10:37 Uhr

Feiks: Leitantrag ALEKSA

Der Prozess des Landesentwicklungskonzeptes ALEKSA erinnere an eine Sinuskurve. Jetzt gilt nach vorne zu schauen und die Mitglieder der Partei stärker in den weiteren Prozess einzubinden. Bis zum Ende des 1. Quartals 2019 sollen alle Mitglieder die Chance bekommen, an diesem Prozess teil zu haben. "Es sollen sich viele wiederfinden im fertigen Produkt, welches die Fraktion dann final bearbeitet.

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Saturday, 10:34 Uhr

Feiks: Koalition mit der CDU?

Klare Absage an die CDU. Derzeit fehlt es ihr an politischer Kultur, einem gesunden Verständnis von Demokratie, an Anerkennung von Opposition und einem angemessenen Umgang mit der Opposition. 

Wir wollen kämpfen für progressive linke Mehrheiten. Wir wollen mit allen demokratischen Kräften Gespräche führen. Ob die CDU sich dann, im Falle einer Minderheitsregierung, dazu zählen will, ist ihre Entscheidung.

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Saturday, 10:32 Uhr

Feiks: Verhalten der sächsischen CDU

"Das Verhalten der CDU ist Beliebigkeit. Herr Kretschmer will dem Volk aufs Maul schauen. Doch er schafft es nur, ihm nach dem Mund zu reden". Die letzten Tage sind bezeichnend: Führende Protagonisten der CDU greifen die Pressefreiheit an. "Wo leben wir eigentlich?"

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Saturday, 10:30 Uhr

Feiks: Das Problem heißt Kapitalismus

Die sozialen Verwerfungen (Armut, Hartz IV..)  sind das Problem unserer Zeit. Und damit werden wir nie unseren Frieden machen. 

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