Liveberichterstattung

Jupp. Wir sind soweit. Wir kommen zu den Wahlen. 

Aufgestellt werden die Listen zu den Einzelwahlen:

Stellvertretende Landesvorsitzende:

• Jana Pinka

Stellvertretender Landesvorsitzender:

• Stefan Hartmann
• Jörn Wunderlich

LandesgeschäftsführerIn:

• Antje Feiks

LandesschatzmeisterIn:

• Sigrid Mann
• Bernd Spolwig

Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik:

• Anja Eichhorn

Jugendpolitische SprecherIn:

• Steffen Juhran

Alle Listen sind geschlossen und die Kandidierenden stellen sich nun vor. Anschließend werden die Posten in einem Durchgang gewählt.

Nach F.11 (angenommen), F.15 (abgelehnt), F.16 (abgelehnt) und F.8 (angenommen) sind wir am Ende der Satzungsdebatte angekommen. Anere Anträge entfallen auf Grund der Vertagung von F.10. Dann geht es weiter im Viervierteltakt. Und wir sehen: Wir hängen in der Tagesordnung. Eigentlich sollten wir jetzt schon seit einer halben Stunde wählen. Hach ja.

Jetzt kommen weitere F-Anträge, die sind allerdings, denken wir, jetzt nicht so berichtenswert. Wir pausieren kurz.

Nach langer Diskussion über Landesausschuss versus Kleiner Parteitag/Landesrat gab's einen Geschäftsordnungsantrag, den Beschluss auf den kommenden Parteitag zu verschieben. Das heißt: Nach ziemlich genau zwei Jahren Satzungsdebatte wünscht die Partei noch etwas Zeit zum Reden. So kann's gehen. Alles bleibt  beim Alten.

Jetzt kommt ein ganzer Stapel von Anträgen, die sich - runtergrbrochen - um die Frage drehen, ob in Zukunft ein Landesausschuss statt der bisherigen gemeinsamen Beratungen eingerichtet werden soll. Im ersten Fall entfiele auch der Landesrat. Wir machen ein Ergebnisprotokoll. ;)

So, intensive Einbringung zum Vorschlag der Mandatszeitbegrenzung. So sollten in Zukunft mindestens 25% der Personen auf einem Listenvorschlag weniger als zwei Legislaturperioden im Landtag verbracht haben. Dies soll Mindestmaß sein.

Der Parteitag folgt dem Vorschlag jedoch nicht. Die notwendige 2/3-Mehrheit kommt nach Augenscheinnahme nicht zustande.